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   OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16   

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https://dejure.org/2016,43462
OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16 (https://dejure.org/2016,43462)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06.06.2016 - 3 U 26/16 (https://dejure.org/2016,43462)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06. Juni 2016 - 3 U 26/16 (https://dejure.org/2016,43462)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rewis.io

    Auszahlung von im "Schneeballsystem" erzielten Scheingewinnen als unentgeltliche Leistung

  • ra.de

Verfahrensgang

 
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  • LG Aschaffenburg, 15.01.2016 - 23 O 83/15

    Auszahlung von im "Schneeballsystem" erzielten Scheingewinnen als unentgeltliche

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16
    Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Aschaffenburg vom 15.01.2016, Az. 23 O 83/15, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.

    Das Urteil des LG Aschaffenburg 23 O 83/15 aufzuheben und die Klage vollständig abzuweisen.

  • BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

    Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren;

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16
    Letztendlich unterliegt der Überprüfung, ob das erstinstanzliche Gericht nicht einen zu strengen oder zu großzügigen Beweismaßstab angelegt oder gegen Denk- und Erfahrungsgesetze verstoßen hat (BGH NJW 2004, S. 1876; Münchener Kommentar zur ZPO, Bearb. Rimmelspacher, 4. Aufl., § 529 Rnr. 18).
  • BGH, 01.02.2007 - IX ZR 96/04

    Verzinsung der Rückgewährforderung bei anfechtbarem Erwerb von Geld; Anspruch des

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16
    Letztendlich begegnet auch die Zinsentscheidung des Landgerichts keinen Bedenken (BGH NJW-RR 2007, S. 557; BGH NJW 2016, S. 403).
  • BGH, 18.07.2013 - IX ZR 198/10

    Insolvenzanfechtung der Auszahlung eines Scheinauseinandersetzungsguthabens in

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16
    Eine Aufrechnung mit einem solchen Anspruch ist jedoch unzulässig (BGH NJW 2014, S. 305).
  • BGH, 18.06.1998 - IX ZR 311/95

    Auskunftspflicht des Beauftragten; Pfändung des Anspruchs auf Abtretung einer

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16
    Deshalb beschränkt sich der Prüfungsumfang des Berufungsgerichts darauf, ob die Beweisaufnahme erschöpfend war und bei der Beweiswürdigung die Gründe der richterlichen Überzeugungsbildung vollständig und in sich widerspruchsfrei dargelegt wurden, wobei ein Richter allerdings nicht auf jedes Beweismittel einzugehen und nicht jede Erwägung darzustellen braucht, die für seine Überzeugungsbildung maßgebend war (BGH, Urteil vom 18.06.1998 - IX ZR 311/95; BGH Urteil vom 16.12.1999 - III ZR 295/98).
  • BGH, 24.09.2015 - IX ZR 55/15

    Insolvenzmasse: Verzinsung einer wegen unzulässiger Aufrechnung der Masse

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16
    Letztendlich begegnet auch die Zinsentscheidung des Landgerichts keinen Bedenken (BGH NJW-RR 2007, S. 557; BGH NJW 2016, S. 403).
  • BGH, 29.03.2012 - IX ZR 207/10

    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der Umbuchung von in "Schneeballsystemen"

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16
    c) Die Auszahlung von in "Schneeballsystemen" erzielten Scheingewinnen sind als objektiv unentgeltliche Leistungen nach § 134 Abs. 1 InsO zu werten, die der Insolvenzverwalter anfechten darf (BGH NJW 2014, S 305; BGH NJW 2012, S. 2195; BGH NJW 2009, S. 2125).
  • BGH, 16.12.1999 - III ZR 295/98

    Beweislast, wenn der mit einem Alleinauftrag betraute Verkäufermakler das

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2016 - 3 U 26/16
    Deshalb beschränkt sich der Prüfungsumfang des Berufungsgerichts darauf, ob die Beweisaufnahme erschöpfend war und bei der Beweiswürdigung die Gründe der richterlichen Überzeugungsbildung vollständig und in sich widerspruchsfrei dargelegt wurden, wobei ein Richter allerdings nicht auf jedes Beweismittel einzugehen und nicht jede Erwägung darzustellen braucht, die für seine Überzeugungsbildung maßgebend war (BGH, Urteil vom 18.06.1998 - IX ZR 311/95; BGH Urteil vom 16.12.1999 - III ZR 295/98).
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